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Verhandelt durch Cris McKracken: Der Wahlspot der Pogo-Partei!

05.07.2006 - 21:04 von Redaktion

Die POGO-PARTEI (damals noch APPD) hat einen einen einmaligen Wahlspot fabriziert - aber die Fernsehzuschauer durften ihn nicht sehen! ARD und ZDF verweigerten die Ausstrahlung, weil er angeblich dazu geeignet sei, "die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen (...) zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit (...) schwer zu gefährden". (Doku: Schreiben des WDR und Schreiben des ZDF)

Die APPD sah sich gezwungen, den Spot für die Ausstrahlungen vom 26.8./17:47 Uhr (ARD) und 1.9./17:15 Uhr u. 12.9./21:40 Uhr (ZDF) massiv zu zensieren. Unseres Wissens nach ist dies der erste Mal in der TV-Geschichte, daß ein Wahlspot nur in einer zensierten Version gezeigt werden konnte!

Wir haben uns gerichtlich gegen diese Zensurmaßnahme zur Wehr gesetzt und in zweiter Instanz vor dem Oberverwaltungsgericht Münster recht bekommen. Der Wahlspot wurde am 5. September um 22:30 in der ARD ausgestrahlt!

Die Chronik:

++++++ Donnerstag, 25.8, 17:30 Uhr. - Der WDR teilt uns die Verweigerung der Ausstrahlung mit.

++++++ Donnerstag, 25.8, 23:48 Uhr. - Ein neuer, zensierter Schnitt unseres Spots wurde hergestellt.

++++++ Freitag, 26.8, 4:18 Uhr. - Die neue, zensierte Fassung ist Bochum bei Wolfgang Wendland eingetroffen.

++++++ Freitag, 26.8, 7:52 Uhr. - APPD-Wahlkampfmanager Karl Nagel antwortet dem WDR in einem langen Schreiben und interpretiert den Spot auf seine Weise. Den kompletten Text gibt's hier.

++++++ Freitag, 26.8, 9:07 Uhr. - Der neue Spot wurde von Wolfgang Wendland ins Überspielstudio gebracht, wo er in ein fernsehtaugliches Format gebracht wird.

++++++ Freitag, 26.8, 9:46 Uhr. - Kanzlerkandidat Wolfgang Wendland sitzt im Zug nach Köln, um den Film persönlich zu überbringen.

++++++ Freitag, 26.8, 11:13 Uhr. - Wolfgang Wendland ist im Gebäude des WDR unterwegs und wird in Kürze ein Gespräch über die Ausstrahlung des neuen Spots führen.

++++++ Freitag, 26.8, 11:44 Uhr. - Mittlerweile haben die WDR-Verantwortlichen den neuen Spot gesehen und wollen bis 13:00 Uhr eine Entscheidung getroffen haben.

++++++ Freitag, 26.8, 13:28 Uhr. - Uns erreichen widersprüchliche Meldungen, ob der neue Spot nun ausgestrahlt wird oder nicht. Auf jeden Fall dürfte die Kuh bis 15:00 Uhr vom Eis sein. So rum oder anders...

++++++ Freitag, 26.8, 13:40 Uhr. - Auf TELEPOLIS wird berichtet.

++++++ Freitag, 26.8, 14:15 Uhr. - Wie uns von Seiten des WDR mitgeteilt wird, wird der zensierte Spot um 17:46 tatsächlich ausgestrahlt!!!

++++++ Freitag, 26.8, 17:49 Uhr. - Die zensiert Fassung lief tatsächlich soeben in der ARD!

++++++ Samstag, 27.8, 10:44 Uhr. - Die Originalfassung des Wahlspots geht per Einschreiben ans ZDF zur Ausstrahlung am Donnerstag, 1.9. um 17:10 Uhr. The ride continues...

++++++ Dienstag, 30.8, 13:58 Uhr. - Wie uns das Justitiariat des ZDF soeben telefonisch mitteilt, wird das ZDF ebenfalls den APPD-Spot mit Hinweis auf"Jugendgefährdung" nicht senden. Die Begründung erhalten wir in Kürze.

++++++ Dienstag, 30.8, 15:01 Uhr. - Der Text der Ablehnung des ZDF liegt vor. Man beachte die textlichen Übereinstimmungen mit der WDR-Ablehnung!

++++++ Mittwoch, 31.8, 10:30 Uhr. - Die APPD hat Widerspruch gegen die Ablehnung des ZDF eingelegt. Gleichzeitig wurden vor den Verwaltungsgerichten Mainz und Köln Anträge auf Einstweilige Verfügung gestellt, damit die Spots bei ARD und ZDF gesendet werden.

++++++ Donnerstag, 1.9. 8:57 Uhr. - Das Verwaltungsgericht Mainz hat dem ZDF bis heute morgen 9:00 Uhr eine Frist für eine Stellungnahme auf den Antrag der APPD gegeben. Dann soll bis ca. 12:00 Uhr entschieden werden.

++++++ Donnerstag, 1.9. 10:52 Uhr. - Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts wird sich wohl noch ein wenig verzögern. Man geht wohl sehr gründlich an die Sache heran Von unserer Seite wurde am Morgen ein Hilfsantrag gestellt, in dem wir unsere Bereitschaft erklären, den Spot ins Abendprogramm zu verlegen, um so Probleme des Jugendschutzes zu berücksichtigen.

++++++ Donnerstag, 1.9. 12:48 Uhr. - Das Verwaltungsgericht Mainz hat soeben gegen die APPD entschieden. Also kann der APPD-Wahlspot heute wieder nur in zensierter Form gesendet werden: 17:10 Uhr/ ZDF. Wir warten zur Zeit noch auf die Begründung des Gerichts und werden dann ggf. in die nächste Instanz gehen.

++++++ Donnerstag, 1.9. 15:01 Uhr. - Mittlerweile hat uns auch die Begründung des Gerichts erreicht. Ein echter Klassiker! Der APPD-Spot zeige ein "Bild von völlig enthemmten und berauschten Personen, die jenseits jeder sozialen gesellschaftlichen Norm in Ekel erregender Weise eine Orgie durchführen", und zwar "ohne jeden Bezug zur Wahl". "Der unbefangene Betrachter muß den Eindruck erhalten, seine Stimme sei für den Müll". Der Richter stört sich an "entwürdigender Sexualität", "runenartiger Schrift", dem "Fressgelage" und einem "halbnackten Kanzlerkandidaten" und hält es "für sehr zweifelhaft, ob es sich um Wahlwerbung handelt". Doch, ist es! Und deshalb geht's gleich in die nächste Instanz - notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht! Die komplette Begründung veröffentlichen wir wohl morgen... oder so... ist so viel zu tippen... nun, Faulheit ist kein Verbrechen!

++++++ Donnerstag, 1.9. 17:15 Uhr. - Der APPD-Wahlspot wurde soeben im ZDF in der zensierten Version gezeigt.

++++++ Donnerstag, 1.9. 17:30 Uhr. - Die APPD stellt Antrag auf Einstweilige Verfügung beim Verwaltungsgericht Köln, um die Ausstrahlung des Spots am kommenden Montag um 22:28 Uhr in der ARD durchzusetzen.

++++++ Donnerstag, 1.9. 23:45 Uhr. - Auf N3 lief soeben in "Extra 3" der größte Teil des Wahlspots. Aha. Da geht's also. Wir werden die Verwaltungsgerichte von diesem äußerst interessanten Detail unterrichten...

++++++ Samstag, 3.9. 17:00 Uhr. - Es wurde beim Oberwaltungsgericht Koblenz Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Mainz eingereicht.

++++++ Montag, 5.9. 16:47 Uhr. - Das Verwaltungsgericht Köln hat in Sachen APPD gegen WDR gegen die APPD entschieden. Mit der Begründung hat es sich das Gericht sehr einfach gemacht: Die wurde einfach vom Verwaltungsgericht Mainz abgeschrieben...

++++++ Montag, 5.9. 22:20 Uhr. - DAS OBERVERWALTUNGSGERICHT MÜNSTER HAT DER APPD RECHT GEGEBEN! Der Spot wird in wenigen Minuten unzensiert vor den Tagesthemen gesendet!!!

++++++ Dienstag, 6.9. 15:42 Uhr. - Wir haben heute den WDR freundlich aufgefordert, der APPD Sendezeit für einen weiteren Wahlspot zur Verfügung zu stellen, da die erste Ausstrahlung ja nur in zensierter und damit verstümmelter Form erfolgt ist. Beim WDR stellt man sich jedoch auf blöd und verweist darauf, daß ja ein anderer Ersatzspot zum damaligen Sendetermin hätte gesendet werden können. Als wenn man die Dinger im Dutzend abdrehen würde - und zudem innerhalb weniger Stunden! Nun, wir können auch anders... und wieder einmal wurde unser äußerst engagierter Anwalt Christian Dreher mit der Klärung der Dinge beauftragt. Wieso müssen die eigentlich immer und immer wieder ins offene Messer laufen?

++++++ Dienstag, 6.9. 19:06 Uhr. - Die Medien haben heute größtenteils unseren Sieg über den WDR einfach ignoriert. Na, mag sein, daß es wichtigeres gibt. Wir finden es schon toll, daß unser Spot momentan täglich über 30.000mal heruntergeladen wird. Interessante Artikel gibt's ansonsten auf www.freenet.de und www.burks.de.

++++++ Mittwoch, 7.9. 6:50 Uhr. - Soeben wurde beim Kabelsender nrw-tv ein Live-Inteview mit unserem Kanzlerkandidaten Wolfgang Wendland gesendet - und der "jugendverderbende" Wahlspot in voller Länge! Aha, geht bei denen also ohne Gerichtsbeschluß...

++++++ Mittwoch, 7.9. 8:28 Uhr. - Die Morgenpresse beschert uns neue Artikel zu Wahlspot-Verbot und - Ausstrahlung: BILD startet mit einer vollen Breitseite gegen die APPD, und auch der Schreiber der taz runzelt verwundert die linksintellektuelle Stirn.

++++++ Mittwoch, 7.9. 10:34 Uhr. - FOCUS ONLINE meldet, daß Bundestagspräsident Thierse gegen den Wahlspot vorgehen will. Es stellt sich die Frage, inwiefern ein Vertreter der Legislative sich auch nur einen Deut darum zu kümmern hat, wie die Gerichte entscheiden.

++++++ Mittwoch, 7.9. 17:59 Uhr. - Der WDR teilt der APPD in einem Schreiben mit, daß er der APPD keine Ersatzsendezeit für die zensierte Ausstrahlung zur Verfügung stellen wird. APPD-Anwalt Christian Dreher arbeitet bereits an einem Eilantrag zur Einreichung beim Oberverwaltungsgericht Münster, um die unzensierte Ausstrahlung zu erwirken.

++++++ Donnerstag, 8.9. 8:11 Uhr. - Der Standard meldet ebenso wie BILD, daß Innenminister Schily in einem Brief an den Bundeswahlleiter gegen die Ausstrahlung des APPD-Spots protestiert hat. Der Spot sei eine "Schande für Deutschland".

++++++ Donnerstag, 8.9. 12:30 Uhr. - CDU-Vize Bosbach nennt den APPD-Spot einen "Beitrag, daß sich immer mehr Menschen von Politik abwenden".

++++++ Donnerstag, 8.9. 13:12 Uhr. - Der "Skandal" schwappt allmählich ins Ausland über. Der holländische TV-Sender RTL4 sowie mehrere internationale TV-Agenturen haben den APPD-Spot als sendefähiges Material angefordert. Ebenso soll der Spot demnächst im finnischen Fernsehen laufen.

++++++ Donnerstag, 8.9. 13:22 Uhr. - Die APPD geht mit dem WDR in die nächste juristische Runde: Heute wurde vor dem Verwaltungsgericht Köln von APPD-Anwalt Christian Dreher ein Antrag eingereicht, mit dem der WDR veranlaßt werden soll, der APPD Ersatzsendezeit für die Ausstrahlung des zensierten Spots zur Verfügung zu stellen. Schließlich hatte die APPD nur unter Druck das zensierte Material nachgereicht und konnte so überhaupt nicht frei von Beeinflussung das eigene Material senden. Das verstößt eindeutig gegen die Chancengleicheit der Parteien. Der WDR weigert sich aber beharrlich, einen neuen Sendetermin herauszurücken.

++++++ Donnerstag, 8.9. 23:45 Uhr. - Soeben lief in der ARD im Magazin "Polylux" ein Großteil unseres Spots, dazu Interviews mit Wahlspot-"Regisseur" Karl Nagel sowie dem Tütenmann. Nach der Ausstrahlung eine Woche zuvor in "Extra 3" (NDR) ein erneuter Ansporn, die Ausstrahlungsverweigerung im Rahmen der Wahlwerbung nicht hinznehmen. Wir nehmen an der Wahl teil, das Material wird im sonstigen öffentlich-rechlichen ausschnittweise Programm gezeigt - also gibt es keinen Grund, die gestörten Geschmacksnerven irgendwelcher Programmverantwortlichen zum Maßstab für die Parteienwerbung zu machen!

++++++ Freitag, 9.9. 10:08 Uhr. - Das Oberverwaltungsgericht Mainz hat im Verfahren APPD gegen ZDF gegen uns entschieden. Allerdings gehen die Richter praktisch überhaupt nicht auf die von uns eingebrachten Argumente ein. Fragen der Chancengleicheit und der Rechts auf freie Gestaltung der Wahlwerbung mußten wieder mal hinter den leicht beeinflußbaren Mägen der Richter zurückstehen. Begriffe wie "Humor" und "Ironie" scheinen den Robenträgern auch fremd zu sein: "Der Spot läßt in seiner Gesamtheit (...) auch nicht ansatzweise erkennen, daß hier mit dem künstlerischen Mittel der Übetreibung gearbeitet wurde." heißt es in der Begründung. Na, das sind ja echte Kunstkenner...
Interessantes Detail am Rande: Beraten und wohl auch entschieden wurde bereits am Mittwoch - zugestellt wurde das ganze aber erst am heutigen Freitag. Ob da wohl jemand ganz bewußt auf Zeit gespielt hat...?

++++++ Freitag, 9.9. 14:18 Uhr. - Auch das Verwaltungsgericht Köln hat in der Angelegenheit um die Bereitstellung weiterer Sendezeit vom WDR gegen die APPD entschieden. Auch hier gehen wir nun in die nächste Instanz.

++++++ Freitag, 9.9. 18:30 Uhr. - Die APPD hat soeben durch ihren Rechtsanwalt Christian Dreher Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt.

++++++ Samstag, 10.9. 14:00 Uhr. - Bei der APPD-Zentralkundgebung in Berlin (Breitscheidplatz) wurde der APPD-Spot von den Originaldarstellern (u. a. TÜTENMANN und TÜTENFRAU) nachgestellt! Es flossen Bier, Ravioli und Hundefutter in Strömen...

++++++ Sonntag, 11.9. 17:12 Uhr. - Der Verfassungsbeschwerde vom Freitag wurde angesichts der nahenden Ausstrahlung von Montag 21:40 im ZDF ein weiterer Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Anordnung nachgereicht.

++++++ Sonntag, 11.9. 17:12 Uhr. - Kamernosse Cris hat soeben beim ZDF einen neuen Ersatzwahlwerbespot eingereicht. Der Film soll aber NUR gesendet werden, falls das Bundesverfassungsgericht gegen die APPD entscheidet - oder aber die Entscheidung auf die lange Bank schiebt!

++++++ Montag, 12.9. 7:03 Uhr. - Wir haben schon gedacht, daß es bleibt auf ewig unser kleines, süßes Geheimnis, aber jetzt ist es doch raus: Auf TELEPOLIS hat Thilo Machotta endlich die Paralellen unseres Wahlwerbespots zu Zombiefilmen und dem SF-Klassiker Soylent Green entdeckt. Schließlich wurde der Spot von dem Comic-Studio Alligator Farm produziert, mit den Machern Karl Nagel und Wittek an der Kamera. Mit einer Bude voller Trash-Comics und -Filmen läßt sich eben nur so was produzieren... Also: Voll ins Schwarze, lieber Thilo, 100 Punkte! Wo sollen wir die Kiste Bier plus T-Shirt Deiner Wahl hinschicken?

++++++ Montag, 12.9. 12:27 Uhr. - Die Sprecherin des Bundesverfassungsgerichts kündigt für heute die Entscheidung über unseren Eilantrag an.

++++++ Montag, 12.9. 14:12 Uhr. - Das Oberverwaltungsgericht Münster lehnt unseren Antrag auf Erteilung von Ersatzsendezeit beim WDR ab. Interessantes Detail am Rande: Offenbar vertraut man beim WDR nach dem verlorenen ersten Verfahren der eigenen Rechtsteilung nicht mehr und hat die Kanzlei Redeker Sellner Dahs & Widmaier mit der Angelenheit beauftragt. Tja, zu spät...

++++++ Montag, 12.9. 19:48 Uhr. - Das Bundesverfassungsgericht hat unseren Eilantrag abgelehnt. Grund: zu knappe Zeit für Entscheidung. Außerdem könne die APPD ja einen Ersatzspot beim ZDF senden. Gleichzeitig lehnt das ZDF den bereits gestern eingereichten NEUEN Ersatzspot aus "terminlichen Gründen" (haha...) ab und wird heute um 21:40 Uhr gegen unseren Willen nur die zensierte Version ausstrahlen! Doch die APPD läßt sich auf diese Weise nicht verarschen: Wenn das ZDF mal wieder nicht senden will, bieten wir eben HIER den neuen Ersatzspot an. JETZT RUNTERLADEN: Die ENTSCHULDIGUNG unseres Kanzlerkandidaten Wolfgang Wendland als MP4 oder WMV (jeweils ca. 2,8 MB). Außerdem erscheint bereits in wenigen Wochen eine APPD-DVD mit dem Titel "Schande für Deutschland". Das heißt: Jetzt werden noch eine paar Briketts draufgelegt und dann seht Ihr die WIRKLICH ungeschnittene Version des Spots! Schließlich existieren rund 90 Minuten Originalmaterial...

++++++ Dienstag, 13.9. 7:50 Uhr. - Möglicherweise wird der neue Spot mit der Entschuldigung unseres Kanzlerkandidaten nur noch heute herunterzuladen sein. Grund: Aufgrund der hohen Downloadzahlen kostet uns der Spaß ein Vermögen - es gibt noch keine Spiegel-Server! Also: Her mit den Mirrors, oder der Film ist bald weg!

Kommentare

AzziSalli am 06.08.2010 - 15:55 Uhr
weiß wer, wo man den spot nochma sehen kann? klingt ja lustig. und man kann wiedermal sehen, wie das dt system funkioniert - ga nich

..nina am 09.11.2007 - 22:13 Uhr
...ey so späätt ich wollte dat sehn :-O...son scheiß

RattenZecke am 24.06.2007 - 04:38 Uhr
NOM Spießer!Wenns nach dir gehen würde müsste jeder der Scheißen geht nen Bullen
neben sich stehen haben damit wenn man mal zu viel Papier abreißt gleich eins draufkriegt.Was.Scheiß CDu-Wähler. N-atürlich o-hne M-umm.APPD wählen!!!!

Sozi am 18.06.2007 - 22:52 Uhr
Naja ich wollte nur mal zu dem NOM sagen wiso sind dann so tolle Wahlplakate von der NPD wie GUTE HEIMREISE wo eindeutig ausländer drauf zu sehen waren nicht verboten worden?? ich denke das diese viel mehr angreifend und asozial sind als die der APPD. Lass dir das mal durch den kopf gehen!!!!!!!!! :-O

Spermapunk am 06.12.2006 - 21:54 Uhr
Die APPD ist eine eingetragene Partei und muss gleichberechtigt mit den anderen Parteien behandelt werden. Der Spot zeigte keine strafbaren Inhalte und hätte gesendet werden müssen. Das war den systemerhaltenden Spießerwixis aber wohl zu derbe. Schließlich hätte die APPD ja in den Bundestag einziehen können, um die Kasperbude aufzumischen.

NOM am 28.09.2006 - 12:08 Uhr
ZDF und ARD haben Recht diesen Spot zu verbieten, die Begründung ist absolut richtig. (!)


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